WAS IST WAS
Neutral

Die Europawahl 2019

Das Europäische Parlament ist das einzige politische Organ der EU, für das die Wähler direkt ihre Stimme abgeben können.

 

Vom 23. bis 26. Mai 20019 wird in der EU das Europäische Parlament gewählt. Alle wahlberechtigen EU-Bürger geben - je nach Land - zu unterschiedlichen Terminen zwischen 23. und 26. Mai ihre Stimme ab. In Deutschland und Österreich ist am 26. Mai Wahltag. Die nächste Wahl findet turnusgemäß in fünf Jahren statt.

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt wählbare politische Organ der EU. Es vertritt rund 512 Millionen Menschen aus 28 Ländern, die in der EU leben.

Für Deutschland ziehen 96 Abgeordnete ins Europäische Parlament. Diese Abgeordneten zu wählen, ist die Aufgabe der knapp 64,8 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland. Wahlberechtigt sind nicht nur alle Deutschen ab 18 Jahren, sondern auch Bürger anderer EU-Länder, die in Deutschland wohnen.

Wie ist das Europäische Parlament zusammengesetzt?

Jedes Land hat im Europäischen Parlament eine bestimmte Anzahl von Sitzen. Deutschland hat als Land mit den meisten Einwohnern der EU 96 Sitze. Gefolgt von Frankreich mit 74 Sitzen sowie Italien und Großbritannien mit je 73 Sitzen. Österreich hat 18 Sitze. Das kleinste Land der EU, Malta, darf nur sechs Sitze besetzten. Aktuell hat das Europaparlament  750 Sitze - ein weiterer Sitz kommt hinzu für den Präsidenten des Parlaments.

Verteilt sind die Abgeordneten im EP jedoch nicht nach Ländern, sondern nach Parteizugehörigkeit. Parteien mit ähnlichen Zielen und Grundsätzen aus den verschiedenen Mitgliedsländern sind in gemeinsamen Fraktionen zusammengefasst. So gibt es zum Beispiel eine Fraktion für die Sozialdemokratische Partei Europas, in der unter anderem die Vertreter der deutschen SPD sitzen. Die Abgeordneten von CDU und CSU finden sich in der Fraktion der europäischen Volkspartei wieder.

Was macht das Europäische Parlament?

Das EP entscheidet gemeinsam mit dem Europäischen Ministerrat darüber, welche Gesetze in Kraft treten. Ebenfalls zusammen beschließen beide Organe den Haushalt. Unter Haushalt versteht man die Verteilung der Gelder innerhalb der EU. Dazu gehört auch die Frage, wie viel Fördergelder wirtschaftlich schwache Regionen erhalten.

Außerdem hat das EP Kontrollrechte gegenüber der EU-Kommission. Die EU-Kommission ist für die Erarbeitung von Gesetzesvorschlägen zuständig. Wird ein neuer Präsident der EU-Kommission berufen oder die ganze Kommission neu zusammengesetzt, so geht das nur, wenn das EP zustimmt.

Schließlich entscheidet das EP auch darüber, ob neue Mitglieder in die EU aufgenommen oder andere völkerrechtliche Verträge mit anderen Staaten abgeschlossen werden.

Wo befindet sich das Europäische Parlament?

Das EP hat seinen Sitz in der französischen Stadt Straßburg. Dort hält es sich jedoch nur zwölf Wochen im Jahr für Plenarsitzungen auf. Dann kommen alle Abgeordneten zusammen. Die Reden, die während solcher Sitzungen gehalten werden, müssen simultan (gleichzeitig) in alle Amtssprachen der EU übersetzt werden.

Die restliche Zeit des Jahres treffen sich die Parlamentarier in verschiedenen Ausschüssen, die für bestimmte Sachbereiche zuständig sind und bereiten die Plenarsitzungen vor. Zu diesen Sachbereichen gehören beispielsweise Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch Landwirtschaft, Verbraucherschutz oder Menschenrechtsfragen. Diese Ausschüsse treffen sich in Brüssel.

Die Arbeit der 736 Parlamentarier wird von etwa 3500 Mitarbeitern des Generalsekretariats unterstützt. Dies hat seinen Sitz in Luxemburg.

Mehr über die Institutionen der Europäischen Union und die einzelnen Länder findest du in WAS IST WAS Band 113 Europa. Menschen, Länder und Kulturen