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Was versteht man unter Presse- bzw. Meinungsfreiheit?

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Was versteht man unter Presse- bzw. Meinungsfreiheit?

Die Presse- und Meinungsfreiheit wird in Deutschland durch die Verfassung geschützt. Das war nicht immer so. Auch heute darf man in vielen Staaten der Welt nicht sagen und schreiben, was man denkt, ohne Gefahr zu laufen, bestraft zu werden. Was man unter Pressefreiheit versteht, lest ihr hier.

In Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes heißt es:
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt." 
Das bedeutet, dass in Deutschland jeder seine Meinung äußern darf ohne eine Strafe fürchten zu müssen. Das gilt auch für Presseorgane wie Zeitungen, Fernseh- und Radioanstalten.

Der Staat darf also nicht bestimmte Themen, Ansichten oder Meinungen verbieten, er darf keine Zensur ausüben. Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte einer demokratischen Gesellschaft. Auch in der Europäischen Union und den USA gehört die Meinungsfreiheit zu den Grundrechten.

Beispiele für die Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit

Im Gegensatz dazu konnte man im Dritten Reich für eine kritische Äußerung über Hitler oder seine Politik ins Gefängnis kommen und sogar mit dem Tod bestraft werden. Auch in der DDR war es gefährlich, wenn man einfach so sagte, was man dachte. Wurde man von einem Spitzel an die Staatssicherheit verraten, konnte man ins Gefängnis kommen oder man wurde anderweitig schickaniert.

Auch heute ist es in vielen Ländern nicht möglich, seine Meinung frei zu sagen. Häufig wird die Presse überwacht und in der Berichterstattung eingeschränkt. Sehr deutlich wurde das bei den Olympischen Spielen in China 2008. Journalisten aus aller Welt wurden daran gehindert, sich kritisch über China zu äußern und wenn sie es doch taten, so wurden zum Beispiel die Internetseiten, auf denen ihre Texte zu lesen waren, in China einfach abgestellt.

Vor allem Diktaturen und totalitäre Regierungen verbieten Meinungsäußerungen, die sich gegen sie richten. Bei der Wahl des Regierungsoberhaupts im Iran etwa wurden sehr viele Demonstranten festgenommen, die ihre Kritik an den Politikern bei öffentlichen Protesten geäußert hatten.

Sonstige Einschränkungen der Meinungsfreiheit

Allerdings gibt es auch in Deutschland Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Nämlich dort, wo andere Rechte dadurch beeinträchtigt würden. So sind zum Beispiel persönliche Beleidigungen unzulässig.

Um den Menschen die Bedeutung der Meinungs- und Pressefreiheit immer wieder in Erinnerung zu rufen, wird jedes Jahr am 3. Mai der Welttag der Pressefreiheit begangen.

Text: LM 06.02.06

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