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Was ist Föderalismus?

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Was ist Föderalismus?

Schon seit der Antike gab es immer wieder Staatsgebilde, die durch den Zusammenschluss von mehreren Ländern entstanden. Dieses Prinzip setzt sich bis heute fort. So ist die Bundesrepublik Deutschland auch aus verschiedenen Bundesländern, also föderal, aufgebaut. Doch was bedeutet föderal konkret?

Die 16 deutschen Bundesländer bilden zusammen die Bundesrepublik.

Der Begriff Föderalismus

Das Wort Föderalismus kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie Bund oder Vertrag. Es beschreibt ein bestimmtes politisches Prinzip, nachdem ein Staat organisiert ist. In einem föderalen System haben sich mehrere einzelne Gliedstaaten zu einem großen Bundesstaat zusammengeschlossen. Dieses Prinzip ist dann auch in der Verfassung des jeweiligen Staates entsprechend verankert. So bilden beispielsweise die 16 deutschen Bundesländer zusammen die Bundesrepublik Deutschland.

Die Aufgabenverteilung

Die größte Besonderheit beim Föderalismus besteht darin, dass die einzelnen Gliedstaaten nicht ihre gesamten Machtbefugnisse an den Bund abgeben, sondern immer noch wichtige Aufgabengebiete selbst verwalten. In Deutschland zum Beispiel bestimmt der Bundestag in Berlin über die Bereiche, die den gesamten Staat betreffen, wie zum Beispiel die Finanz- oder die Außenpolitik.

Die einzelnen Bundesländer dagegen entscheiden immer noch über die Teile der Politik, die nur das eigene Land betreffen, also nicht einheitlich vom Bund geregelt werden. Dies geschieht vor allem bei der inneren Sicherheit, sprich Polizei, und in der Bildungspolitik. Deshalb gibt es in diesen Bereichen zwischen den Bundesländern oft Unterschiede, wie zum Beispiel bei den Sommerferien. Während sie in Nordrhein-Westfalen schon fast vorbei sind, haben die Ferien in Bayern gerade erst angefangen.

Im Bundesrat haben die Länder Einfluss auf die bundesweite Gesetzgebung.



Deshalb gibt es neben der Bundestagswahl auch die Landtagswahlen. Hier werden die Regierungen der einzelnen Länder gewählt, die dann auf der Ebene ihrer Machtbefugnisse regieren. Um auch auf Bundesebene Einfluss in die Gesetzgebung zu haben, schicken alle Länder gesandte in den Bundesrat. Dieser kann Gesetze ablehnen oder zulassen.

Welche Funktionen hat der Föderalismus?

Durch den Föderalismus will man die Nachteile, die eine zentral regierte Staatsform mit sich bringt, bekämpfen. In einem Zentralstaat gibt es keine Aufteilung der Macht zwischen Bunde und Ländern, sondern alles wird von der Hauptstadt gelenkt (Beispiel Frankreich).

Der Föderalismus hat den Vorteil, das viele Probleme schon auf Länderebene geklärt werden können. So kann sich jedes Organ des Bundes auf seine speziellen Aufgaben konzentrieren und muss sich nicht mit anderen Sachverhalten herumschlagen. Außerdem kann bei einem föderalen System stärker auf die Bedürfnisse der Menschen eingegangen werden, da die Länder sehr viel mehr Einfluss und Machtbefugnisse haben.

Mehr Informationen

Mehr Informationen zu Politik Allgemein und zur Bundestagswahl 2009 im Besonderen findest du in unserem "Bundestagswahl-Spezial" oder bei Hanisauland.

Wer selbst einmal seine Meinung Politikern mitteilen möchte, kann an der Politikumfrage für Kinder von Unicef bei www.younicef.de/umfrage.html teilnehmen.

Mehr über Bundesrat und Bundestag erfahrt ihr im WAS IST WAS Band 126 Deutschland.


30.08.2009 // Text: Jan Wrede; Bilder: Karte: kgberger (GNU 1.2, cc-by-sa 2.5, 3.0), Bundesrat: campsmum / Patrick Jayne and Thomas (cc-by-sa 2.0)

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