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Landtagswahlen am Sonntag

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Landtagswahlen am Sonntag

Am 2. Februar entscheiden die Wähler in Hessen und Niedersachsen, von wem sie künftig regiert werden wollen. Durch die Wahlen können die Bürger die Politik von Bundeskanzler Gerhard Schröder zwar nicht direkt beeinflussen, aber sie werden ihm möglicherweise zu denken geben. Warum es überhaupt Landtage gibt und welche Bedeutung sie haben, erfährst du hier.

Die Länder und der Föderalismus

Deutschland ist eine so genannte föderale Republik. Der Begriff stammt von dem lateinischen foedus, der so viel wie Bündnis oder Staatsvertrag bedeutet. Anders als bei einem Staatenbund, in dem sich mehrere selbstständige Staaten zu einer Art Interessengemeinschaft verbinden, tritt ein Bundesstaat nach außen als Einheit auf. Ein Beispiel dafür sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Auch in Deutschland hat dieser Föderalismus eine lange Tradition. So ist das Schulwesen oder die Polizei eine Sache der Länder, die Gesetze hierzu verabschieden dann die Landtage.

Deutschland besteht aus 16 Bundesländern, wobei jedes von ihnen eine eigene Regierung und eine eigene Volksvertretung hat. In Bremen und Hamburg heißen sie Bürgerschaft, in Berlin Abgeordnetenhaus und in allen anderen Ländern Landtag, gemeint ist aber immer das Gleiche. Die Partei oder Koalition, also ein Bündnis, von Parteien, die bei den Landtagswahlen die meisten Stimmen erzielt, stellt dann auch die Regierung, insofern gibt es keinen Unterschied zu den Bundestagswahlen.

Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen

In Hessen regiert seit 1999 die CDU in einer Koalition mit der FDP. Ministerpräsident ist der CDU-Landesvorsitzende Roland Koch. Er hatte vor vier Jahren Hans Eichel, den jetzigen Bundesfinanzminister, als Landeschef abgelöst und diesen Posten will er gegen seinen Herausforderer von der SPD, Gerhard Bökel, verteidigen.

In Niedersachsen ist es umgekehrt. Hier stellt die SPD mit Sigmar Gabriel den Ministerpräsidenten und die CDU versucht ihn mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Wulff, abzulösen. Nach den letzten Umfragen sieht es danach aus, als könnte ihr das gelingen. Während in Hessen wohl alles beim Alten bleibt, hätte ein Regierungswechsel in Hannover, der Landeshauptstadt von Niedersachsen, auch Auswirkungen auf die Politik auf Bundesebene. Denn dann würden sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat noch weiter zugunsten der Länder verschieben, die von der CDU bzw. CSU regiert werden.

Auswirkungen auf den Bundesrat

Im Gegensatz zum Bundestag, der alle vier Jahre direkt gewählt wird (zuletzt im September vergangenen Jahres), setzt sich der Bundesrat aus Vertretern der Länderregierungen zusammen. Abhängig von seiner Größe hat jedes Bundesland zwischen drei und sechs Stimmen: das kleine Saarland kann drei Stimmen abgeben, Hessen entsendet fünf Vertreter und das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen hat sechs Stimmen. In Niedersachsen stehen ebenfalls sechs Stimmen auf dem Spiel. Im Falle einer Niederlage bei den niedersächsischen Landtagswahlen wäre das also ein herber Verlust für die SPD.

Zur Zeit hat die CDU/CSU, zum Teil mit Unterstützung der FDP, 35 Stimmen und damit eine Mehrheit von einer Stimme im Bundesrat. Wenn sie geschlossen abstimmen, können sie zumindest die Gesetze zu Fall bringen, für die es die Zustimmung des Bundesrates braucht. Verliert nun die SPD die Wahl in Niedersachsen, dann müsste sie bei künftigen Abstimmungen mindestens zwei unions- also CDU/CSU geführte Länder von ihrer Position überzeugen, um die sieben Stimmen Vorsprung auszugleichen.

Da Bundeskanzler Gerhard Schröder noch einige Gesetze einbringen muss, die auf die Zustimmung des Bundesrates angewiesen sind, wird ihm aller Voraussicht das Regieren in Zukunft nicht leichter fallen.

31. Januar 2003 Christian Thoma T

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