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Ein Meilenstein zur Deutschen Einheit

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Ein Meilenstein zur Deutschen Einheit

Der 22. Juni 1990 war ein wichtiger Tag beim Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten BRD und DDR: Der Bundesrat stimmte dem Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion sowie dem Beschluss über die Anerkennung der polnischen Westgrenze zu. Zudem begann in Berlin die zweite Runde der Verhandlungen zum Zwei-plus-Vier-Vertrag.

Auf dem Foto nebenan siehst du den Tischaufsatz des Zwei-plus-Vier-Verhandlungstisches mit 6 Fahnen.
Dieses Bild erklärt den Begriff "Zwei plus Vier" sehr gut: Zwei deutsche Flaggen (BRD und DDR) und die Flaggen der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges: USA, UDSSR, Großbritannien und Frankreich.
Zwei deutsche Staaten verhandelten mit den Alliierten um ihre Zukunft als ein gemeinsames Land.

Das Potsdamer Abkommen

Die Rechte der Siegermächte wurden 1945 im Potsdamer Abkommen festgeschrieben. In diesem Vertrag wurde die Demokratisierung, Entmilitarisierung, Entnazifizierung, Dekartellisierung und Dezentralisierung Deutschlands festgelegt. In der amtlichen Verlautbarung heißt es unter anderem:

Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.
Einen ausführlicheren Text findest du hier.

Zähe Verhandlungen

1990 war die Zeit dafür gekommen. Die Zwei-plus-Vier-Gespräche fanden in vier Runden am 5. Mai in Bonn, am 22. Juni in Berlin, am 17. Juli in Paris  (unter Beteiligung der Republik Polen) sowie am 12. September in Moskau statt.

Hier trafen die Fronten des Kalten Krieges direkt aufeinander. Immerhin hatte sich die Grenze, der so genannte Eiserne Vorhang, quer durch Deutschland gezogen und hatte das Volk nicht nur räumlich sondern auch ideologisch getrennt. Die Bundesrepublik hatte zur NATO gehört, die DDR dagegen zum Warschauer Pakt.

Bei den Verhandlungen zur Deutschen Einheit forderten die Westmächte, dass das vereinigte Deutschland Mitglied der NATO bleiben müsse. Das hätte immerhin die Ausweitung dieses Bündnisses bis an die deutsch-polnische Grenze bedeutet - für die Sowjetunion ein empfindlicher Punkt.

Ein sichtbares Zeichen

Bei den Verhandlungen in Berlin am 22. Juni 1990 wurde der Checkpoint Charlie abgebaut. Das war war einer der bekanntesten Berliner Grenzübergänge durch die Berliner Mauer zwischen 1961 und 1990. Er verband den sowjetischen  mit dem US-amerikanischen Sektor und damit den Ost-Berliner Bezirk Mitte mit dem West-Berliner Bezirk Kreuzberg.

In Folge des Mauerbaus war der Kontrollpunkt im August 1961 eingerichtet worden, um die Grenzübertritte ausländischer Diplomaten und des westalliierten Militärpersonals erfassen zu können.

Durch den Abbau bekamen die Menschen in beiden Teilen Deutschlands ein sichtbares Zeichen dafür, dass die Verhandlungspartner bereit waren, ein neues Kapitel nicht nur der deutschen Geschichte aufzuschlagen.

Eine gemeinsame Währung

Die beiden deutschen Staaten verhandelten damals aber auch unabhängig von den Alliierten miteinander. Dabei ging es vor allem um das künftige Zusammenleben der "alten" Bundesländer der BRD mit den "neuen" Bundesländern der verlöschenden DDR.

Ein wichtiges Thema war die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. Damals hatte jeder deutsche Staat noch eine eigene Währung, die ausser dem Namen "Mark" nicht viele Gemeinsamkeiten aufwiesen. Künftig sollte es nur noch eine Währung geben, die D-Mark.

Der Bundesrat nahm diesen Staatsvertrag an. Ausserdem stimmten die Abgeordneten der alten Bundesländer der Entschließung über die Anerkennung der polnischen Westgrenze zu.

Nur die beiden Länder Niedersachsen und Saarland lehnten den Staatsvertrag ab, da sie ihn für "unzureichend" hielten.

Der Weg zur deutschen Einheit

Der Staatsvertrag war ein wichtiger Meilenstein zur deutschen Einheit. Er ebnete dem anschließend verhandelten Einigungsvertrag die Bahn. Dieser befasste sich mit weiteren Rechtsgebieten, wie z.B. Verwaltungs-, Straf- oder Europa-Recht. 

Der Einigungsvertrag zwischen der DDR und der Bundesrepublik trat am 29. September 1990 in Kraft. Damit lag die rechtliche Voraussetzung für die Wiedervereinigung vor.

Seinen formalen Abschluss fand der Prozess der Wiedervereinigung eine Woche später am 03. Oktober 1990, dem offiziellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik.

Seitdem ist der 03. Oktober der für Gesamtdeutschland wichtigste Feiertag.

Mehr über die Deutsche Geschichte erfahrt ihr im  WAS IST WAS Band 126 Deutschland.





Text: RR/21. 6. 2010, Bilder: Deutsches Historisches Museum (Flaggen), Trumanlibrary (Potsdamer Konferenz), Deutsches Bundesarchiv (Abbau des Checkpoint Charlie).


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