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Das GATT-Abkommen

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Das GATT-Abkommen

Vor 60 Jahren, am 30. Oktober 1947 wurde das GATT-Abkommen geschlossen. Die Vertragsstaaten verpflichteten sich darin, Zölle und Gesetze, die den freien Handel erschwerten, zu beseitigen. Es ist die Grundlage der heutigen Globalisierung. Mehr über das Abkommen, seine Ziele und die Probleme erfährst du hier ...

Am 30. Oktober 1947 wurde in Genf (siehe Bild) das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade, GATT) unterzeichnet. Es gab 23 Gründungsmitglieder, darunter Australien, Belgien, Burma, China, Kuba, Syrien, die Tschechoslowakei und die USA. Deutschland trat dem Abkommen im Oktober 1951 bei. Das Abkommen war die Grundlage der heutigen Globalisierung.


Das Abkommen hatte zum Ziel, die Handelsbeziehungen der Länder untereinander zu vereinfachen. Dadurch sollte der Lebensstandard in den beteiligten Ländern erhöht werden. Es sollte Vollbeschäftigung erreicht werden, und das Einkommen und die Nachfrage nach Gütern sowie die Produktion sollten ständig gesteigert werden.


Um dies zu erreichen wurden seit 1948 in acht Verhandlungsrunden ständig die Zölle der Vertragsstaaten gesenkt sowie Gesetze geändert, die dem freien Waren- und Geldverkehr im Wege standen. Auch wurden und werden so genannte Diskriminierungen im freien Handel beseitigt. Das kling alles eigentlich sehr gut, aber der Teufel steckt im Detail.


Protest gegen Globalisierung


Bei Verhandlungsrunden in Seattle sowie in Italien kam es zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen der Polizei mit Globalisierungskritikern, die sich gegen diese im Detail versteckten Probleme wenden. In ihren Augen profitieren von der Globalisierung nur die westlichen Industrienationen und große Konzerne. Denn der Freihandel gilt längst nicht für alle und auch nicht überall.


Export: Ja Import: Nein


So werden zum Beispiel die europäischen oder amerikanischen Bauern immer noch durch hohe Zölle und Einfuhrbestimmungen vor der Konkurrenz aus der dritten Welt geschützt. Es ist sogar so, dass europäische Bauern nach Afrika exportieren. Weil die europäischen Bauern Beihilfen von der EU bekommen, sind manche Produkte in Afrika billiger als die der einheimischen Bauern. So wird also die Existenz afrikanischer Bauern durch die EU und den aktuellen Stand der Welthandelsbedingungen gefährdet. Das ist einer der Kritikpunkte der Globalisierungskritiker.


Der kleinste gemeinsame Nenner


Auch Beseitigung von Diskriminierung hört sich zunächst gut an. Es bedeutet aber, dass zum Beispiel nationale Gesetze, die dem Umweltschutz dienen, ausgehebelt oder umgangen werden können. Sonst erhalten die betroffenen Firmen Schadenersatz, weil sie mehr investieren müssen, als in anderen Ländern. Das heißt also, dass Umwelt- und Sozialstandards sich am unteren Ende des Möglichen orientieren, statt kontinuierlich in unser aller Interesse ständig verbessert zu werden.


Die Macht von Konzernen


So genannte Transnationale Konzerne können sich in gewisser Weise aussuchen, wo sie ihre Steuern zahlen und wo sie Arbeitsplätze schaffen wollen. Oft hängt die Wiederwahl von Politikern daran, ob es ihnen gelingt, Arbeitsplätze ins Land zu holen. Da liegt es nahe, dass Umwelt- oder Sozialgesetze abgeschwächt werden, um die Bedingungen der Konzerne zu erfüllen und damit Arbeitsplätze zu schaffen oder zu sichern und damit die Wiederwahl.


WTO das institutionalisierte Abkommen


Am 15. April 1994 wurde die WTO, die Welthandelsorganisation (World Trade Organization) gegründet. Sie widmet sich den gleichen Aufgaben, die zuvor durch das GATT-Abkommen geregelt wurden. Und sie betreut weitere Abkommen wie GATS (Abkommen über den freien Handel mit Dienstleistungen) und TRIPS (Abkommen über die Verwertung geistigen Eigentums) und setzt sich für die Privatisierung staatlicher Aufgaben ein. Die WTO hat mittlerweile 151 Mitgliedsstaaten.


Bei der Privatisierung werden ehemalige Aufgaben der öffentlichen Hand wie Müllabfuhr oder Wasser- und Energieversorgung in die Hände von privaten Firmen gelegt. Die Theorie ist, dass private Firmen effizienter arbeiten und durch den Wettbewerb von Anbietern die Preise für den Kunden sinken. Leider treffen die erhofften Effekte nicht immer ein. Weil private Anbieter Gewinn erwirtschaften müssen, steigen manchmal sogar die Preise für den Endverbraucher.


Globalisierung und die Abkommen, die sie möglich machen, sind zweischneidig: Auf der einen Seite ermöglichen sie eine große Produktvielfalt zu günstigen Preisen. Auf der anderen Seite funktioniert das nur auf Grund der weltweit deutlichen Unterschiede bei Umwelt- und Sozialgesetzen.

Wer sich in der Schule mit dem Thema beschäftigt, findet hier viele weiterführende Informationen, Berichte und Grafiken.

Wer ein bisschen Englisch kann, ist auf der Seite Worldmapper gut aufgehoben. Hier findest man Karten, die die Landfläche in Beziehung zu Daten wie Pro-Kopf-Einkommen setzen. Hört sich kompliziert an, ist aber einleuchtend, wenn man es sich einmal angeschaut hat.



Wenn dich Politik interessiert, dann wirf doch auch mal einen Blick in unseren WAS IST WAS-Band 113: Europa.

Text: -jj- 30.10.2007 // Bilder: Protest: Big Dog Nerd/cc-by-sa; Karte: Astrokey44/GFDL; Diagramm: Harro von Wuff/GFDL; Genf: Filzstift/GFDL

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