Die EU-Erweiterung

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Geschichte / artikel

Am 1. Januar 2007 war es so weit: Mit den Beitritten von Bulgarien und Rumänien wurde die Europäische Union von 25 auf 27 Länder erweitert. Dadurch ist die Einwohnerzahl der EU auf circa 490 Millionen angestiegen und die Fläche auf 4,324 Millionen Quadratkilometer angewachsen.

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Trotz des wachsenden Staatengebietes der EU bleiben die zwölf Sterne auf der europäischen Flagge immer gleich. Zwar standen sie 1992, nach dem Abschluss des Maastrichter Vertrages, für die damals 12 Mitgliedsstaaten, heute werden sie jedoch nur noch als Symbol gesehen.

Die Zahl zwölf ist ein Symbol für Vollkommenheit (schon in der Bibel kommt die Zahl 12 immer wieder vor: 12 Stämme Israels, 12 Jünger u.s.w.). In der Europäischen Union soll diese Zahl außerdem für Einheit unter alle Mitgliedsstaaten stehen.

Beitrittskriterien: so genannte „Kopenhagener Kriterien“

Generell kann jedes europäische Land der EU beitreten, wenn es bestimmte Kriterien erfüllt und bestimmte Grundsätze einhält: Freiheit, Demokratie, die Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit. Das heißt: Es muss über gewählte Volksvertreter verfügen, die in einem Parlament Gesetze beschließen. Diese wiederum werden von unabhängigen Gerichten durchgesetzt. Das Land muss politisch stabil sein, Minderheiten müssen geschützt werden, es muss wirtschaftlich „gesund“ sein und über eine funktionierende, wettbewerbsfähige Marktwirtschaft verfügen. Außerdem muss jedes Land der „Acquis communautaire“ zustimmen. Das ist der französische Begriff für den gemeinschaftlichen Besitzstand. Dieser umfasst alle gültigen Verträge und Rechtsakte der Europäischen Union, auch die der Wirtschaft- und Währungsunion, die für alle – also auch für die zukünftigen - EU-Mitgliedstaaten verbindlich sind.

Die Länder in Beitrittsverhandlungen

Die Beitrittsländer müssen alle Verpflichtungen erfüllen können, die sich aus den EU-Verträgen ergeben. Sie müssen die in der EU entwickelten Gesetze auch in ihrem eigenen Land umsetzen. Die nächste Erweiterung dürfte noch einige Jahre auf sich warten lassen. Beitrittsverhandlungen gibt es seit Ende 2005 mit Kroatien und der Türkei. Auch Mazedonien hat damals den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen bekommen, ohne dass jedoch Verhandlungen aufgenommen wurden.
Spätere Anwärter sind Albanien, Bosnien und Herzegowina und Jugoslawien. Auch Georgien und die Ukraine würden gerne der EU beitreten.

Die neuen Länder

Bulgarien
In Bulgarien leben auf einer Fläche von 110.994 Quadratkilometern 7,8 Millionen Menschen. Die Bevölkerung setzt sich aus 85 Prozent Bulgaren, rund 10 Prozent ethnischen Türken und kleineren Minderheiten zusammen. Landessprache ist Bulgarisch. Bulgarien ist seit Ende März 2004 Mitglied der NATO. Hauptstadt ist Sofia.
Bulgarien ist eine parlamentarische Demokratie mit einem Einkammer-Parlament mit 240 Abgeordneten. Staatspräsident ist Georgi Parvanov, Regierungschef Sergej Stanischew, der auch Chef der Sozialistischen Partei ist. Er regiert in einer großen Koalition zusammen mit der Nationalen Bewegung sowie der Bewegung für Rechte und Freiheit, der Partei der türkischen Minderheit.

Die Opposition besteht aus der Vereinigung der Demokratischen Kräfte, der Bauernpartei und anderen Parteien.
Bulgarien ist ein Zentralstaat mit 28 Verwaltungsgebieten, die von staatlich ernannten Gouverneuren geleitet werden.

Rumänien
In Rumänien leben auf einer Fläche von 237.500 Quadratkilometern 21,7 Millionen Menschen, darunter eine ungarische und eine kleinere deutsche Minderheit (circa 60.000). Landessprache ist Rumänisch. Rumänien ist seit Ende März 2004 Mitglied der NATO. Hauptstadt ist Bukarest.
Rumänien ist eine parlamentarische Demokratie mit einem Zweikammer-Parlament. Das Abgeordnetenhaus besteht aus 332 Abgeordneten, der Senat aus 137 Senatoren.

Ministerpräsident Calin Popescu Tariceanu führt eine Koalitionsregierung aus National-Liberaler Partei (PNL), Demokratischer Partei (PD), dem Demokratischen Verband der Ungarn (UDMR) und der Humanistischen Partei (PUR). Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und die Groß-Rumänien-Partei (PRM) bilden die Opposition. Staatsoberhaupt ist Präsident Traian Basescu.

Die Verwaltungsstruktur ist zentralistisch mit 41 Bezirken, die von Präfekten verwaltet werden, die von der Regierung eingesetzt werden.

Was bringt die Erweiterung?

Ein wichtiges Ziel der EU ist es, den Frieden in Europa zu sichern. Über Jahrhunderte hinweg haben sich die Völker Europas gegenseitig bekriegt. Das soll nicht wieder passieren, deshalb ist ein Bündnis von demokratischen Staaten eine wichtige Grundlage, um Probleme auf politischer Ebene zu lösen, ohne Blut zu vergießen. Gemeinsam wollen sich die EU-Staaten für Umweltschutz und die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus einsetzen. Ein noch größerer Binnenmarkt soll allen mehr Wohlstand bringen und die EU auch gegenüber anderen Regionen wie dem asiatischen Raum oder der USA wirtschaftlich stärken.

Alle Menschen, die in der EU leben, können in Zukunft ohne ein Visum zu beantragen in ein anderes EU-Land reisen. Das war bisher für Polen, Slowaken, Esten oder Bewohner der anderen Beitrittsländer nicht so. In einigen Jahren werden die Menschen aus den neuen EU-Staaten auch frei wählen können, in welchem Land sie leben und arbeiten wollen.

Wird in den neuen EU-Ländern dann auch mit dem Euro bezahlt?

Zunächst nicht. In der nahen Zukunft wird in den neuen EU-Staaten noch in den Landeswährungen bezahlt. Erst wenn diese Länder bestimmte Kriterien erfüllen, die 1992 im Vertrag von Maastricht festgelegt wurden, können auch sie der Währungsunion beitreten und den Euro in ihrem Land einführen, so wie das Slowenien im Januar 2007 tun durfte.